Harmonisierung der Abfuhrverordnung

Mit 1. Juli 2021 trat die neue Abfuhrverordnung in Kraft. Besonderer Wert wurde bei der Gestaltung der neuen Verordnung auf ein gerechtes, vergleichbares und übersichtliches System gelegt, in dem keine Ausnahmen für einzelne Teilbereiche mehr zu finden sind.

Nach der Gemeindefusion von Bruck an der Mur und Oberaich am 1. Jänner 2015 mussten viele Bereiche im Sinne des Gleichheitsgrundsatzes für die Bürgerinnen und Bürger der neuen Stadt Bruck an der Mur harmonisiert werden. Mit 1. Juli 2021 trat nun die neue Abfuhrverordnung in Kraft.

„Besonderer Wert wurde bei der Gestaltung der neuen Verordnung auf ein gerechtes, vergleichbares und übersichtliches System gelegt, in dem keine Ausnahmen für einzelne Teilbereiche mehr zu finden sind. Ebenso ist es wichtig, durch jährliche Indexanpassungen ein kalkulierbares und vor allem kostendeckendes System zu finden“, meint Sandra Brandner, Leiterin des Fachbereichs Infrastruktur.

Der Abgabenbescheid für die neue Müllgebührenordnung wurde Anfang August an alle Bewohner ausgeschickt. In diesem Bescheid ist einerseits die neue Grundgebühr, andererseits die neuen Gebühren für Restmüllbehälter (mindestens 10 Liter pro Person und Woche) und Biomüllbehälter (inkl. Abfuhr und Entsorgung) aufgelistet. „Seit der Umstellung auf die neue Abfuhrverordnung laufen die Telefone bei der Stadt heiß, von unseren Mitarbeitern werden zahlreiche Bürgeranfragen beantwortet“, bestätigt 1. Vizebürgermeisterin Andrea Winkelmeier, Vorsitzende des Fachausschusses fürDaseinsvorsorge, Umwelt und Nachhaltigkeit.

Die Fragen beziehen sich vor allem auf den neuen Abgabenbescheid, der die neue Jahressumme bekannt gibt, jedoch nicht einzuzahlen ist. Einzuzahlen sind hingegen wie gewohnt vierteljährlich die Hausbesitzabgaben, die mit dem Bescheid ausgeschickt wurden. Diese Auflistung beinhaltet neben der neuen Abfallgrundgebühr und den Kosten für Abfallbehälter für Restmüll und Biomüll auch die Wasserbezugsgebühr, Wasserzählermiete oder Kanalbenutzung nach Wasser.

Die Abfallgrundgebühr wird pro Haushalt vorgeschrieben. „Es kommt nun vor, dass mehr Haushalte bei uns gemeldet sind als noch tatsächlich vorhanden sind, etwa wegen eines Umbaus. Die Stadt muss das im Einzelfall überprüfen“, meint Winkelmeier. Schriftliche Einsprüche sind per Post oder E-Mail an recht[at]bruckmur.at möglich. Wenn der Einspruch gerechtfertigt ist, erhält man eine Gutschrift, die dann in die nächste Vorschreibung eingerechnet wird.

Bei den Gewerbebetrieben gab es einige, die bis jetzt nicht an die öffentliche Müllabfuhr angeschlossen waren. „Hier gibt es aber die sogenannte Andienungspflicht, daher werden auch diese nun neu an die Müllabfuhr angeschlossen“, führt Winkelmeier weiter aus.

Ausgeschlossen sind auch nicht Fehler im System selbst, die nun erstmals auftauchen. Auch diese werden im Einzelfall genau überprüft. Dort, wo noch nie ein Gewerbebetrieb angemeldet war, wurde eine Gewerbegrundgebühr vorgeschrieben. Oder dieGrundgebühr für Wohnflächen für Gemeinschaften wurde falsch berechnet und muss nun korrigiert werden. Andere Gewerbe, die nicht mehr aufrecht sind, haben eine Grundgebühr vorgeschrieben bekommen, auch das wird überprüft.

Bei den Altstoffsammelinseln wurden bis dato alle Beschwerden berücksichtigt und die Anzahl der Papierbehälter sowie das Volumen angepasst. Die bauliche Adaptierung der Sammelinseln erfolgt ab dem Jahreswechsel. „Wenn es noch irgendwo Probleme gibt, bitten wir einfach um Kontaktaufnahme mit dem Umweltbetrieb“, so Winkelmeier.

Das Umwelttelefon ist Montag bis Donnerstag von 8 bis 12 bzw. 13 bis 16 Uhr sowie Freitag von 8 bis 12 Uhr unter 03862 55 111 erreichbar.

Alle Informationen zur Harmonisierung wurden auch als Sonderamtsblatt zur Gebührenumstellung AWG 2004 an alle Haushalte ausgesendet.